Wann geht’s bei REWE denn endlich los?

Viele können die künstlich aufgebauschten Diskussionen, Leserbriefe in der Wetterauer Zeitung, Gerichtsverfahren und Berichte in den Medien nicht mehr sehen. Es sind immer die gleichen Argumente und unsachlichen Angstmachereien, vielfach widerlegt und trotzdem ständig wiederholt. Man sehnt sich danach, dass endlich die ersten Bagger anrollen, der Bau losgeht und die Realität wird zeigen, dass weder die Wetterau ihren ländlichen Charakter verliert noch das Verkehrschaos in Echzell ausbricht oder die Berstädter vor lauter Licht und Lärm nicht mehr schlafen können. Stattdessen freuen wir uns auf den Bericht zur Einstellung der ersten neuen Azubis und Stellenausschreibungen in den örtlichen Zeitungen, so dass viele eine Berufsperspektive vor Ort erhalten werden. Leider dauert es noch ein wenig bis dahin und wir wollen die Gelegenheit nutzen, um Fragen zu beantworten, die aktuell zum Thema REWE an uns herangetragen werden:

Die Grünen fordern einen Akteneinsichtsausschuss. Warum lehnt Ihr das ab? Habt Ihr was zu verbergen?
An dieser Stelle sei klar gesagt, dass wir nichts gegen einen solchen Ausschuss haben, denn bei diesem Projekt gibt es nichts zu verheimlichen. Ganz im Gegenteil! Wir sind sogar sehr froh
darüber, dass sich der zweitgrößte Arbeitgeber in Hessen mit 550 Arbeitsplätzen und 20 Ausbildungsplätzen bei uns ansiedeln möchte. Allerdings gibt es für solche Akteneinsichtsausschüsse klare Regeln. So hat uns die Kommunalaufsicht klar und deutlich mitgeteilt, dass dies erst dann zulässig ist, wenn ein Vorgang abgeschlossen ist. Aber nicht, während der Vorgang noch bearbeitet wird. Die Grünen haben hiergegen geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Die Gemeinde lässt dies vom Verwaltungsgerichtshof in Kassel prüfen. Sollte das Gericht die Meinung der Grünen bestätigen, werden wir dem selbstverständlich folgen und den Ausschuss einrichten. Dafür leben wir in einem Rechtsstaat.

Sobald das Projekt abgeschlossen ist, kann jeder Gemeindevertreter alle Akten einsehen. Dann ist auch sichergestellt, dass durch einen Akteneinsichtsausschuss die Ansiedlung nicht bewusst in die Länge gezogen wird. Darum geht es den Grünen nämlich. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Herr Rückl, hat bereits mehrfach angekündigt, dass er die Ansiedlung mit aller Macht verhindern möchte und dazu ist ihm jedes Mittel recht. Der Akteneinsichtsausschuss soll ihm bei seinem Vorhaben helfen. Das ist aber nicht der Sinn eines solchen Ausschusses. Er soll Gemeindevertretern dienen, die Arbeit des Vorstandes zu kontrollieren, aber nicht um die Arbeit des Vorstandes zu behindern!

Stellen Sie sich vor, eine Fraktion beantragt einen Akteneinsichtsausschuss während der Bauzeit eines Kindergartens oder einer neuen Turnhalle. In einem solchen Fall wären die Mitarbeiter der Bauabteilung mehr damit beschäftigt, die Fragen des Ausschusses zu bearbeiten, als sich um die eigentliche Bauabwicklung zu kümmern. Bauzeiten und Kosten könnten damit in die Höhe getrieben werden. Dieses Beispiel lässt sich auf unzählige Bereiche übertragen. Wenn Sie z.B. ein Grundstück von der Gemeinde kaufen, um dort Ihr Eigen heim zu bauen. Sie finanzieren es sicher über einen Kredit, und die Übergabe des Grundstückes verzögert sich durch die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses. Eine Privatperson könnte das schnell in finanzielle Schwierigkeiten bringen.

Die Grünen rund um Michael Rückl wollen auf diese Weise die Ansiedlung weiter torpedieren. Es geht ihnen nicht um Transparenz und Information, sondern um Blockade und Munition.

Wie geht es mit dem Projekt weiter?
Im ersten Halbjahr 2019 werden weitere archäologische Grabungen durchgeführt und mit der äußeren Erschließung des Geländes begonnen. Es gibt also endlich einen ersten Spatenstich! Hierfür wurden bereits mehrere Gespräche und eine Informationsveranstaltung mit den ortsansässigen Landwirten durchgeführt. Dies war notwendig, denn die Erschließung des Geländes mit Abwasser- und Regenwasserleitungen erfolgt unter den vorhandenen Feldwegen in Richtung Berstadt (Abwasser) beziehungsweise Richtung Waschbach (Regenwasser). Darüber hinaus werden aktuell Gespräche mit den Wasser- und Energieversorgern sowie mit der Telekom geführt. Ebenfalls findet ein ständiger Austausch zwischen Hessenmobil, REWE und der Gemeinde statt, um den Umbau der Straßen zu planen. Dieser Umbau wird im Übrigen von REWE und nicht von der Gemeinde bezahlt. Im Anschluss, wenn die Erschließung des Geländes erfolgt ist, wird mit dem Bau des Gebäudes im Jahr 2020 gestartet.

Steht die SPD bei dem Vorhaben alleine da?
Die SPD-Fraktion ist sehr froh darüber, dass die REWE-Ansiedlung auch bei den Gemeindevertretern der CDU und FWG auf Zustimmung trifft. Dies wurde vor kurzem in einem gemeinsamen Schreiben an alle Wölfersheimerinnen und Wölfersheimer noch einmal klar zum Ausdruck gebracht. Das Projekt hat eine breite, demokratisch legitimierte Mehrheit hinter sich.
Auch wenn in den Medien gerne etwas anderes suggeriert wird.

Wo kann ich meine Fragen noch loswerden?
Auf der extra für die Ansiedlung in Wölfersheim eingerichteten Internetseite www.rewe-woelfersheim.de finden Sie alle Detailinformationen zur Ansiedlung, sowie die am meisten gestellten Fragen und die entsprechenden Ansprechpartner.
Hier wird auch auf alle Fragen rund um die Arbeitsplätze eingegangen, die in unserer Gemeinde entstehen werden. Natürlich können Sie auch Ihre Wölfersheimer SPD ansprechen: kontakt@spdwoelfersheim.de